26.07.2023
Chancen und Grenzen kommunaler Bildungspolitik
Die deutsche Bildungslandschaft besteht aus einem bunten Strauß an Angeboten formaler und nicht-formaler Bildung. Genau darin liegt oftmals auch ihr Problem, denn es ist nicht leicht, den Überblick darüber zu behalten, wer wann für was zuständig ist. Die Bereitstellung von Kita-Plätzen, einschließlich der Hort-Plätze, fällt in den Aufgabenbereich der Kommunen, wohingegen die Trägerschaft von Schulen bei Kommunen oder dem Land liegt. Während die Länder gemäß der verfassungsrechtlich garantierten Kultushoheit (Art. 7, 70 GG) für schulische Inhalte und das Lehrpersonal zuständig sind (innere
17.07.2023
Besondere Gelegenheit zur intensiven Zusammenarbeit mit herausragender Wissenschaftlerin
Rechtsprofessorin der University of Virginia erhält prestigeträchtiges Max-Planck-Stipendium zur Erforschung der Steuer- und Sozialpolitik in föderalen Staaten - Ruth Mason , ‘Edwin S. Cohen Distinguished Professor of Law and Taxation‘ und ‘Class of 1941 Research Professor of Law at the University of Virginia School of Law‘, erhält ein mehrjähriges Rechtsstipendium der Max-Planck-Gesellschaft zur Erforschung von Problemen an der Schnittstelle von Besteuerung und Sozialpolitik. Als Max Planck Law Fellow wird sie am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen und am Max-Planck-Institut
28.04.2023
Klimaschutz-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Verpflichtungen auch für den Sozialstaat?
In seiner vielfach als epochal bezeichneten Klimaschutz-Entscheidung vom 24. März 2021 entnimmt das Bundesverfassungsgericht dem Grundgesetz ein Abwehrrecht gegen die drohende Zerstörung der Grundlagen unserer freiheitlichen Ordnung. Das Neue daran ist, dass bereits eine Grundrechtsgefährdung unter bestimmten Voraussetzungen einem Grundrechtseingriff gleichgestellt wird. Lassen sich aus diesem zukunftsbezogenen Grundrechtsschutz auch konkrete Verpflichtungen für den Sozialstaat ableiten? Dieser Frage ist Prof. Ulrich Becker in einem Aufsatz nachgegangen, der nun auch in englischer Sprache
27.01.2023
Designierter Präsident und Generalsekretärin zu Besuch am Institut
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in München freuten sich sehr, Ende Januar den designierten Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft (MPG), Prof. Patrick Cramer, und die Generalsekretärin Dr. Simone Schwanitz willkommen zu heißen. In Gesprächen mit Direktor Prof. Ulrich Becker , Direktor Emeritus Prof. Axel Börsch-Supan und der Belegschaft stellte der Chemiker, selbst Direktor am Max-Planck-Institut für Multidisziplinäre Naturwissenschaften in Göttingen , seine Vision für die Zukunft der MPG vor. Zentraler Bestandteil darin sei nicht