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04.11.2020 / Sozialrecht

Corona-Studie zur Existenzsicherung aktualisiert

Die zweite Corona-Welle hat Europa im Griff. Regierungen haben erneut Lockdowns veranlasst und infolge dessen finanzielle Hilfsprogramme verlängert und/oder ausgeweitet. Das rechtswissenschaftliche Forscherteam um Prof. Dr. Ulrich Becker hat nun die im Mai vorgelegte Untersuchung „Existenzsicherung in der Corona-Krise“ fortgeschrieben. Der neu erschienene Folgeband Protecting Livelihoods in the COVID-19 Crisis: Legal Comparison of Measures to Maintain Employment, the Economy and Social Protection. Updated Version" aus der Reihe Working Papers Law enthält eine Auswertung der bis Anfang November verabschiedeten Maßnahmen zur Abfederung wirtschaftlicher Folgen der Pandemie in fünf ausgewählten europäischen Ländern mit unterschiedlichen wohlfahrtsstaatlichen Arrangements: Deutschland, Dänemark, Frankreich, England und Italien.

Alle Länder greifen tief in die nationalen Haushalte, um mit einer Vielzahl an sozialpolitischen Instrumenten Menschen und Unternehmen, die besonders von der Krise betroffen sind, unter die Arme zu greifen. Angesichts der Eile, mit der die Maßnahmen durchgeführt werden mussten und müssen, kam es nicht selten zu Schwierigkeiten bei der Umsetzung, die ihre Ursache auch in systemischen Widersprüchen haben. Insofern lässt die Pandemie die Schwächen in der jeweiligen Sozialstaatsarchitektur der untersuchten Länder wie unter einem Brennglas hervortreten. Indem die Studie diese aufzeigt, kann sie wichtige Impulse geben, um grundlegende Fragen des Wohlfahrtsstaates neu zu diskutieren.  

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