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05.11.2018 - 31.05.2019 /

Ausgestoßene Bürger: Der „Verlust staatsbürgerlicher Rechte” als Sanktion während der norwegischen Rechtsabrechnung, 1945-1953

Basierend auf einer Fülle von Archivquellen untersucht dieses Aufsatzprojekt die Bedeutung der strafrechtlichen Sanktion „Verlust staatsbürgerlicher Rechte“ während der sogenannten „Rechtsabrechnung“ – den norwegischen Rechtsverfahren gegen Kriegskollaborateure nach 1945. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts hatte die Sanktion an Bedeutung verloren und wurde im Lichte moderner Straftheorien als unzeitgemäß angesehen. Während der Besatzung erlangte die Sanktion für die norwegische Exilregierung und den Widerstand jedoch eine neue Relevanz im Zusammenhang mit der Planung der Rechtsverfahren gegen Kollaborateure. Im Vergleich zu den Vorkriegsgesetzen erweiterte die Exilregierung sowohl den Anwendungsbereich als auch den Umfang der Strafe.

Die neuen Vorschriften zum „Verlust staatsbürgerliche Rechte“ waren drakonisch. Für verurteilte Kollaborateure stellten sie eine existenzielle Bedrohung dar, indem sie nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche und soziale Rechte entzogen. Bei Verhängung der Strafe wurde Personen beispielsweise der Zugang zu verschiedenen Eigentumsformen und Berufslizenzen verwehrt und ihre Ansprüche aus dem öffentlichen Rentensystem entzogen. Doch die Vorschriften der Exilregierung wurden nach der Befreiung Norwegens nie in vollem Umfang angewendet.

Der Aufsatz argumentiert, dass die Sanktion vor und nach der Befreiung verschiedene Bedeutungsstadien durchlief: während der Besatzungszeit bestand ihre Rolle darin, der Bevölkerung gegenüber eine umfassende Strafabsicht zu vermitteln in der Hoffnung, dass so Lynchjustiz vermieden werden könne. Nachdem der Übergang von Besatzung zu Frieden in Norwegen glimpflich verlaufen war, erschien der drakonische Ausschluss verurteilter Kollaborateure von der Gesellschaft, wie er von den Kriegsgesetzen bestimmt wurde, unglücklich und unverhältnismäßig. Politischer Pragmatismus, wirtschaftliche Interessen und ein genereller Wunsch nach sozialer Versöhnung waren die Gründe, warum die Wirkungen der Sanktion von den Gerichten, dem Gesetzgeber und der Regierung nach und nach gemildert wurden. Der Aufsatz zeigt auf, wie die offizielle Handhabung der Sanktion die wandelnden Zwecke der Bestrafung von Kollaborateuren wiederspiegelt.

Ansprechpartner
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Dr. Anika Seemann, LL.M. (Cantab)