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Akzeptanz durch Widerspruchsverfahren?

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Akzeptanz durch Widerspruchsverfahren?

Über eine Millionen Widersprüche wurden 2016 bei den Sozialversicherungen erhoben. Auch in den Verfahren der Grundsicherung, der Sozialhilfe und in anderen sozialrechtlichen Bereichen gehört das Widerspruchsverfahren zum Tagesgeschäft. Der Verwaltung beschert es zusätzlichen Aufwand, dem Bürger versperrt es den direkten Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz. Dem Widerspruchsverfahren werden aber wichtige Funktionen zugeschrieben: Es soll die Gerichte entlasten, der Verwaltung eine Selbstkontrollmöglichkeit bieten und dem Betroffenen zum Schutz seiner Rechte verhelfen.

Doch ob das Widerspruchsverfahren in seiner momentan praktizierten Form diesen Funktionen gerecht wird, ist unklar. Weder das Selbstkorrekturpotenzial des Widerspruchsverfahrens, noch dessen Entlastungsfunktion konnten bisher belegt werden. Das gilt auch für die – aus juristischer Sicht – besonders interessante Frage, wie es sich auf die Durchsetzung und Durchsetzbarkeit sozialer Rechte auswirkt.

Dieses Projekt der sozialrechtlichen Abteilung des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik beschäftigt sich daher mit der Rolle des Widerspruchsverfahrens für den Rechtssuchenden: Wie wirkt es sich auf den Widerspruchsführer aus? Welchen Einfluss hat es auf die Entscheidung Rechte gerichtlich durchzusetzen? Wie wird das Verfahren empfunden und welche Verfahrensgestaltungen spielen dabei eine Rolle?

Das Projekt verfolgt zwei Zielsetzungen: Es soll eine Lücke im wissenschaftlichen Diskurs schließen, in dem der verwaltungsinterne Rechtsschutz im Sozialrecht meist keine Rolle spielt. Die Erkenntnisse aus dem Projekt sollen aber auch für die Praxis nutzbar gemacht werden und als rechtspolitischer Wegweiser für ein effektives Widerspruchsverfahren dienen.

Den Kern des Projektes bildet eine Befragung von Widerspruchsführern bei der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die nach einer Zufallsauswahl ermittelten Teilnehmer sollen anonym Fragen zur ihrem Widerspruchsverfahren, ihrer Klageentscheidung und ihren Wahrnehmungen beantworten.

 
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