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22.04.2020 / Das Institut

Forschung des Instituts zur Corona-Krise

In verschiedenen Projekten untersuchen Wissenschaflter/innen juristische, politische und ökonomische Fragen

(Stand: Januar 2023)

Die Corona-Pandemie wird für auf längere Sicht starke Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Sozialsysteme haben. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unseres Instituts untersuchen diese Konsequenzen derzeit in mehreren Forschungsprojekten, die wir hier in einer Übersicht kurz vorstellen. 

 

Die Abteilung für ausländisches und internationales Sozialrecht forschte bislang zu folgenden Themen:

1. Existenzsicherung in der Coronakrise

Die Coronakrise stürzt die Wirtschaft weltweit in eine Rezession. Selbst wenn sich deren Ausmaß noch nicht absehen lässt – sie wird tiefe Spuren hinterlassen. Das Forschungsprojekt "Existenzsicherung in der Corona-Krise: Sozialpolitische Maßnahmen zum Erhalt von Arbeit, Wirtschaft und sozialem Schutz im Rechtsvergleich" zeigt auf, mit welchen Strategien und Maßnahmen in ausgewählten Ländern (Deutschland, Frankreich, Dänemark, England und Italien) reagiert wird, um durch staatliche Interventionen wirtschaftlich gefährdete Existenzen zu sichern und potentielle Wirtschaftskraft zu erhalten. Im Mittelpunkt stehen dabei Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs zum sozialen Schutz, Ausgleichsleistungen für einen verminderten Beschäftigungsumfang und für den Ausfall der Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen. Bei der Analyse dieser Leistungen geht es zum einen um die Frage, wie sie sich in die bestehende Sozialpolitik der jeweiligen Länder einordnen lassen. Zum anderen untersuchen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, zu welchen Veränderungen die beschlossenen Maßnahmen nicht nur durch finanzielle Transfers an sich, sondern auch im Hinblick auf die Systematisierung, die Funktionalität und die Bewertung von sozialstaatlichen Interventionen führen.

Die im Mai 2020 in der Reihe Working Papers Law veröffentlichten Ergebnisse wurden im Oktober 2020 aktualisiert.

Im Juni 2022 erschien in der Reihe "Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik" eine um 16 Länder erweiterte Fassung, die die von Anfang der Pandemie bis zum Herbst 2021 getroffenen Maßnahmen kategorisiert und analysiert. Das Buch wurde in Kooperation mit Rechtswissenschaftler/innen weltweit erarbeitet und vom Nomos-Verlag auch als e-book frei zugänglich veröffentlicht.

Projektteam: Ulrich Becker, Eva Hohnerlein, Anika Seemann, Linxin He, Nikola Wilman

Publikationen:

Protecting Livelihoods - A Global Comparison of Social Law Responses to the COVID-19 Crisis (hrsg. von Ulrich Becker und Anika Seemann), Baden-Baden 2022

Protecting livelihoods in the COVID-19 crisis: A comparative analysis of European labour market and social policies, in: Global Social Policy, 6 June 2021

Working Papers Law 7 (Stand: Oktober 2020) als PDF-Datei (englisch)

Working Papers Law 6 (Stand: Mai 2020) als PDF-Datei (deutsch)

 

2. The International Health Regulations: The Past and the Present, but what Future?

Lauren Tonti beleuchtet in zwei Aufsätzen (Harvard International Law Journal und BioDiritto ), ob und inwieweit die International Health Regulations (IHR) der WHO, die gegenwärtig die globale Reaktion auf COVID-19 leiten, zur Bekämpfung einer Pandemie geeignet ist. Sie kommt zu dem Schluss, dass das Vertrauen in die IHR sinkt und viele sich die Frage stellen, ob die Regelungen noch zeitgemäß sind. Zahlreiche Verstöße gegen die IHR-Bestimmungen im Verlauf der Krise machen deutlich, dass die in den IHR verankerten Präventivmechanismen versagt haben - zum großen Teil aufgrund des nationalen Ermessensspielraums. Verstoßen wurde insbesondere gegen die Artikel 6 und 7, die die Berichterstattung regeln, und Artikel 43, der die Durchführung von Schutzmaßnahmen vorsieht. Um die IHR zu stärken, stellt die Nachwuchswissenschaftlerin Reformvorschläge vor.

 

3. How to Protect the Vulnerable?

Irene Domenici und Tim Rohmann setzen sich mit Maßnahmen zum Schutz von Risikogruppen auseinander. In ihrem Beitrag "How to protect the Vulnerable? Legal Implications of Vulnerability in Times of COVID-19" nehmen sie die unmittelbaren Reaktionen auf den Virusausbruch genauer unter die Lupe und hinterfragen die Konsequenzen von Ausstiegsstrategien aus dem Lockdown im Hinblick auf die Rechte vulnerabler Personen, wobei sie sich auf den Vorschlag konzentrieren, restriktive Maßnahmen nur für gefährdete Gruppen beizubehalten. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass eine Balance zwischen Eindämmungsmaßnahmen und dem Schutz der Grundrechte in Bezug auf gefährdete Gruppen noch dringender geboten ist, insbesondere im Hinblick auf Maßnahmen, die darauf abzielen, die Ausgangssperren auf Hochrisikogruppen zu beschränken. Eine Überbetonung ihrer Schutzbedürftigkeit birgt das Risiko, ihre Rechte und Autonomie zu missachten und einseitig paternalistische Maßnahmen durchzusetzen, um auf eine Lösung zu drängen und wirtschaftliche Folgen abzumildern.

 

4. Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf das Asyl- und Migartionsrecht

Mit den Folgen der zur Eindämmung der Pandemie getroffenen Maßnahmen auf das Asyl- und Migrationsrecht beschäftigt sich Dr. Constantin Hruschka. In mehreren Beiträgen, unter anderem dem Verfassungsblog, weist er auf die mögliche Aushebelung des Asylrechts durch Binnengrenzkontrollen, die Konsequenzen für den Gesundheitsschutz und den Zugang zu nationalen Asyl- und Unterbringungssystemen sowie die Notwendigkeit europäischer Solidarität statt nationalstaatlicher Maßnahmen bei der Pandemiebekämpfung hin.

Darüber hinaus ist Dr. Hruschka Mitautor des Papiers "Kreativität – Verantwortung – Transformation", das grundlegende Voraussetzungen für die progressive Lockerung des COVID-19 Lockdown darlegt, darunter den Aufbau eines EU-weit abgestimmten Immigration-Kontrollsystems, das an den Bedürfnissen des Gesundheitsschutzes orientiert ist. Über die Arbeit des interdisziplinären Forscherteams haben unter anderem das Magazin Cicero und die SZ berichtet.

 

5. COVID-19: Walking on the Tightrope of Vaccination Obligations

Unsere Nachwuchswissenschaftlerin Lauren Tonti beleuchtet in ihrem Artikel “COVID-19: Walking the Tightrope of Vaccination Obligations” ein viel diskutiertes Thema der Gesundheitspolitik, das mit der Pandemiebekämpfung hervortritt: die Impfpflicht. Tonti macht auf die Notwendigkeit, bestehende rechtliche Verpflichtungen und Schutzmaßnahmen noch vor der Verfügbarkeit eines Impfstoffs, zu verstehen, aufmerksam, um ein durchführbares System für die Markteinführung des Impfstoffs entwickeln zu können. Dafür wird die Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht in den USA und Deutschland untersucht und vor dem Hintergrund der Proportionalität diskutiert.

 

6. Testen zugunsten aller – und zulasten von 90 %?

Doktorandin Franciska Engeser befasst sich in einem Beitrag auf verfassungsblog.de mit der Frage der Kostentragung für den kürzlich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigten Anspruch auf Covid-19-Tests bei asymptomatischen Personen. Dabei werden die bisherige Rechtslage bei Reihentestungen, sowie die sich durch die neue Verordnung ergebenden Änderungen beleuchtet. Insbesondere die alleinige Finanzierung durch die Rücklagen der gesetzlichen Krankenversicherung – ohne Beteiligung der privaten Kassen – wird kritisch diskutiert.

 

7.  Corona-Impfstoff: Wunderwaffe oder neuer verfassungsrechtlicher Zankapfel?

Mit der Verabreichung der ersten Dosen des Impfstoffs gegen COVID-19 zeichnet sich eine Verschiebung der Debatte um Corona-Maßnahmen hin zu Fragen um Impfungen und eine mögliche „Privilegierung“ von Immunisierten ab. Zusammen mit ihrem Kollegen Stefan Schäferling von der LMU München beleuchtet Lauren Tonti in einem Artikel für die Zeitschrift "COVID-19 und Recht" (COVuR) aktuelle rechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit Corona-Impfstoffen und stellt den (verfassungs-)rechtlichen Rahmen dar, der bei denkbaren Maßnahmen zur Erhöhung der Impfquote zu beachten ist. Die zentralen Punkte Beitrags sind hier zusammengefasst.

 

8. Vaccination as an Equaliser? Evaluating COVID-19 Vaccine Prioritisation and Compensation

Die Sars-Cov-2-Pandemie hat die anhaltenden gesellschaftlichen Ungleichheiten deutlich gemacht und diesen Problemen neue Dimensionen verliehen. Bestimmte Gruppen haben sich als besonders anfällig erwiesen, sowohl in Bezug auf das Infektionsrisiko und die Schwere der Erkrankung als auch in Bezug auf die damit verbundenen sozialen Auswirkungen. Christian Günther, Lauren Tonti und Irene Domenici untersuchten, wie gerecht COVID-19-Impfprogramme in den Rechtsordnungen Italiens, Englands und der USA ausgestaltet wurden. Im Vodergrund standen dabei vor allem zwei Aspekte: (i) die Priorisierung der zu impfenden Gruppen und (ii) die Art der öffentlichen Entschädigungsregelungen für Personen, die impfbedingte Schäden erlitten haben. Ihre Ergebnisse sind open access in der Zeitschrift Medical Law Review (Vol. 20/4, S. 584-609) erschienen.

 

Die sozialpolitische Abteilung, das Munich Center for the Economics of Aging, arbeitet(e) an folgenden Projekten - bis Ende 2022 am Institut, nun als eigenständige Forschungseinrichtung.

1. Die Erforschung der gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen von COVID-19 mit SHARE Daten

Über SHARE:
SHARE, der Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe, ist eine Europäische Forschungsinfrastruktur, die das Leben europäischer Bürgerinnen und Bürgern aus gesundheitlicher, sozialer, wirtschaftlicher und umweltbezogener Perspektive untersucht. Sie bezieht dabei den gesamten Lebensverlauf der Befragten ein und möchte vor allem untersuchen, inwieweit sozial-, wirtschafts- und gesundheitspolitische Maßnahmen das Leben der Menschen geprägt haben. Von 2004 bis heute wurden in 530.000 Interviews rund 140.000 Menschen im Alter von 50 Jahren oder älter aus 28 europäischen Ländern und Israel befragt. Somit ist SHARE die größte europäische sozialwissenschaftliche Panelstudie und stellt darüber hinaus international vergleichbare Mikrodaten bereit. Die Forschung mit SHARE Daten ermöglicht es Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie politischen Entscheidungsträgern tiefe Einblicke in das öffentliche Gesundheitswesen und die sozioökonomischen Lebensumstände der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Die Leitung von SHARE ist beim Munich Center for the Economics of Aging (MEA), einer der beiden Abteilungen des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in München, angesiedelt.

SHARE´s Corona Befragung:
Die SHARE Corona-Umfrage ist eine Sonderbefragung, die als Reaktion auf die COVID-19-Krise konzipiert wurde. Anfang Juni 2020 startete SHARE die Feldarbeit mit einer Unterstichprobe der SHARE-Panel-Teilnehmer in 27 europäischen Ländern und Israel. SHARE nutzte dazu computergestützte Telefoninterviews (CATI), um Daten zu erheben, die auf die COVID-19-Lebenssituation von Menschen im Alter von 50 Jahren und älter ausgerichtet sind. Die Befragung deckt die wichtigsten Lebensbereiche ab und stellt spezifische Fragen zu Infektionen und Veränderungen im Leben während des Lockdowns, u.a. zu: Gesundheit und Gesundheitsverhalten, Psychische Gesundheit, Infektionen und Gesundheitspflege, Veränderungen der Arbeits- und Wirtschaftssituation und Soziale Netzwerke. In der zweiten Runde der SHARE Corona Befragung, die von Juni bis Anfang August 2021 durchgeführt wurde, wurden die Befragten der ersten Erhebung erneut interviewt, um die (intraindividuellen) Veränderungen zwischen dem Beginn der Pandemie und der Situation ein Jahr später in einer länderübergreifenden Perspektive zu untersuchen. Die mit dieser Erhebung gesammelten Daten ermöglichen es zu untersuchen, wie die Risikogruppe der älteren Menschen mit den gesundheitlichen und sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 zurechtkommt.

SHARE COVID-19 Daten:
Im Dezember 2020 veröffentlichte SHARE erstmals SHARE COVID-19 Daten aus dieser Befragung für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und setzte so den Startschuss für weltweite, pandemiebezogene SHARE-Forschung. Diese Daten der ersten SHARE Corona Befragung ermöglichen eine tiefergehende Erforschung der Situation von älteren Menschen während der Corona-Krise und geben somit Aufschluss darüber, wie Menschen, die über 50 Jahre alt sind, die gesundheitlichen und sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 bewältigen. Die besonderen Vorteile dieser Daten liegen in der Möglichkeit, Ländervergleiche zu ziehen sowie in dem Paneldesign der Studie (Datenerhebung seit 2004). Daten aus früheren Befragungswellen eröffnen zum Beispiel die Möglichkeit, sozioökonomische Auswirkungen der Corona-Krise mit früheren Krisen, wie beispielsweise der Finanzkrise 2008, zu vergleichen. SHAREs Einbettung in ein weltweites Netzwerk an Schwesterstudien mit harmonisierten Fragebögen, ermöglicht neben dem europäischen, zusätzlich auch einen weltweiten Vergleich der Reaktionen der Gesundheits- und Sozialsysteme auf die Corona-Pandemie. Die Veröffentlichung der Daten aus der zweiten SHARE Corona Befragung ist für Anfang 2022 geplant.

SHARE COVID-19 Forschung:
Die Europäische Kommission fördert seit November 2020 zudem das SHARE-ERIC COVID-19 Forschungsprojekt (SHARE-COVID19) durch Horizont 2020 und die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Mai 2020 gestartete „Coronavirus Global Response“. Dieses Forschungsprojekt hat zum Ziel, die unbeabsichtigten Folgen von Entscheidungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie, die sich auf das Wohlergehen der europäischen Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die wirtschaftliche Situation, soziale Beziehungen und die Gesundheit auswirken, zu erforschen.

Aktuelle Forschungsprojekte zu COVID-19 von MEA Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit SHARE Daten:

a) Impfbereitschaft in Europa: Wer sind die Ungeimpften?
MEA-Forscher analysierten die Bereitschaft zur Impfung vor dem Hintergrund demografischer, sozioökonomischer und gesundheitlicher Faktoren von Menschen in Europa und Israel. Dabei identifizierten sie einen West-Ost-Gradienten: In den meisten osteuropäischen und baltischen Staaten ist die Impfunsicherheit und -verweigerung höher ausgeprägt, als in den anderen Regionen im Westen, Süden und Norden Europas. Darüber hinaus fanden die Forscher heraus, dass Menschen mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten und geringerem Einkommen, sowie Menschen mit niedrigerem Ausbildungsniveau sich weniger häufig impfen lassen. Schließlich spielten auch die körperliche Gesundheit und die direkte Betroffenheit von COVID-19 im unmittelbaren persönlichen Umfeld eine wichtige Rolle.

Zur Publikation: Bergmann, Michael; Hannemann, Tessa-Virginia; Bethmann, Arne; Schumacher, Alexander: "Determinants of SARS-CoV-2 vaccinations in the 50+ population". MEA Discussion Paper  07-2021
 

b) Auswirkungen von Maßnahmen zur sozialen Distanzierung auf die psychische Gesundheit
Maßnahmen, die auf soziale Distanzierung abzielen, tragen dazu bei, die Ausbreitung der COVID19-Pandemie zu verlangsamen. Ihre Folgen für das psychische Wohlbefinden können jedoch insbesondere für ältere Erwachsene negativ sein. Während sich bestehende Studien hauptsächlich auf die Zeit während des ersten Lockdowns konzentrieren, betrachten MEA Wissenschaftler die Wochen danach, um die mittelfristigen Folgen der ersten Welle der Pandemie zu messen.

Zur Publikation: Atzendorf, Josefine; Gruber, Stefan (2021): Depression and Loneliness of Older Adults in Europe and Israel after the First Wave of Covid-19. European Journal of Ageing. DOI: 10.1007/s10433-021-00640-8.

 

c) Die Situation von Pflegeempfängern und Pflegenden während der COVID-19 Pandemie in Europa
Die erste Welle der COVID-19-Pandemie traf die europäischen Länder zu Beginn des Jahres 2020. Dies war besonders problematisch für diejenigen, die persönliche Pflege benötigen, da in fast allen europäischen Ländern epidemiologische Kontrollmaßnahmen („Physical Distancing“, Kontaktbeschränkungen etc.) eingeführt wurden, welche die Möglichkeit der Pflege von Menschen außerhalb des eigenen Haushalts stark beeinträchtigten. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die Forschung der MEA Wissenschaftler insbesondere damit, wie Pflegepersonen und Pflegebedürftige, die zu Hause leben, diese schwierige Situation erlebt haben.

Zur Publikation: Bergmann, Michael; Wagner, Melanie (2021): The Impact of COVID-19 on Informal Caregiving and Care Receiving Across Europe During the First Phase of the Pandemic. Front. Public Health 9:673874. DOI: 10.3389/fpubh.2021.673874.

Zusammenfassung der Studie auf der >> SHARE Webseite
 

d) Das Verhältnis von Bedrohungswahrnehmung und optimistischer Einstellung zum Schutzverhalten in der COVID-19-Krise
Die Sterblichkeit in der COVID-19-Krise ist bei älteren Erwachsenen und anderen vulnerablen Gruppen am höchsten. Basierend auf der Theorie der Schutzmotivation (Protection Motivation Theory) und unter Verwendung von Daten der ersten SHARE Corona Umfrage untersuchen MEA Wissenschaftler, wie die Wahrnehmung von Bedrohungspotential und optimistischer Haltung Menschen der Bevölkerung über 50 dazu motivieren sich an empfohlenes Schutzverhalten zu halten.

Zur Publikation: Sand, G. und J. Bristle (2021): The Relationship of Threat Perceptions and Optimistic Attitude with Protective Behavior in the COVID-19 Crisis. MEA Discussion Paper 05-2021. Munich Center for the Economics of Aging (MEA). Munich.

 

e) Verhaltensrisikofaktoren und vorbeugende COVID-19-Maßnahmen
Der Schwerpunkt des Projektes liegt auf der Untersuchung des Verhaltens einer bereits gefährdeten Bevölkerungsgruppe im Zusammenhang mit der Bedrohung durch die COVID-19-Pandemie und unter Berücksichtigung anderer potenzieller Verhaltensrisiken wie Rauchen, Fettleibigkeit, körperliche Inaktivität und ungesunde Ernährung. MEA Wissenschaftler untersuchen die Fragen: Inwieweit ist es mehr oder weniger wahrscheinlich, dass Personen einer Risikogruppe, die sich an den genannten Verhaltensrisiken beteiligen, auf Grund der Pandemie verschiedene Präventionsmaßnahmen ergreifen? Inwiefern unterscheidet sich dieses Verhalten in Europa?

Zur Publikation: Mendoza-Jiménez, M.-J., T.-V. Hannemann und J. Atzendorf (2021): Behavioral Risk Factors and Adherence to Preventive Measures: Evidence From the Early Stages of the COVID-19 Pandemic. Frontiers in Public Health 9. DOI: 10.3389/fpubh.2021.674597.

Projektteam: Maria Mendoza Jimenez, Tessa-Virginia Hannemann, Josefine Atzendorf
>> Projektseite 
 

f) Finanzielle Schwierigkeiten während der Pandemie – welche Gruppen sind besonders betroffen?
Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf die Volkswirtschaften in den EU-Mitgliedstaaten und folglich auf das finanzielle Wohlergehen der Europäerinnen und Europäer. Aufgrund der selektiven wirtschaftlichen Auswirkungen von sogenannten „Lockdown“-Maßnahmen nehmen MEA Wissenschaftler an, dass der Abschwung einige Haushalte überproportional treffen wird. Dieses Projekt hat das Ziel, Risikogruppen zu erforschen, die während der Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten. 

Projektteam: Alexander Schumacher, Arne Bethmann
>> Projektseite
 

g) Kurz- und langfristige Auswirkungen der Kurzarbeit
Dieses Projekt dokumentiert die Prävalenz und die Auswirkungen von Kurzarbeit in den SHARE-Ländern. MEA Wissenschaftler kombinieren die SHARE Corona-Telefonumfrage, die Informationen zur Arbeitszeit von Personen während des Lockdowns im Frühjahr 2020 enthält, mit den Daten der Welle 8 sowie früheren Wellen von SHARE. Sie vergleichen Kurzarbeitergeld und ähnliche Unterstützungsleistungen zwischen den 26 Ländern und analysieren, wer solche Leistungen erhält nach Geschlecht, Alter, Sektoren, Arbeitslosigkeitsvorgeschichte und Beschäftigungsarten wie reguläre oder selbständige Erwerbstätigkeit. Zudem untersuchen die MEA Wissenschaftler die Änderungen im Design zwischen der Finanzmarktkrise 2008 und der Corona-Krise 2020 für die Länder, die dieses Instrument in beiden Krisen eingesetzt haben, und dessen Auswirkungen. Dabei unterscheiden sie die direkten Auswirkungen der Pandemie von den indirekten Auswirkungen durch die Lockdown-Maßnahmen, indem sie die Schwere der Pandemie anhand der Todesfälle aufgrund von COVID-19 und die Stringenz der Lockdown-Maßnahmen anhand des Oxford-Stringenzindex messen.

Projektteam: Axel Börsch-Supan, Diana Maria López-Falcón, Vesile Kutlu Koc


h) Nutzung von Home Office: Wie wirken sich unterschiedliche Strategien zur Eindämmung der Pandemie auf die wirtschaftliche und gesundheitliche Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus?
Die Fähigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, von zu Hause aus zu arbeiten und die Vorteile von Online-Diensten zu nutzen, ist sehr unterschiedlich. Darüber hinaus sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in verschiedenen Sektoren einem sehr unterschiedlichen Infektionsrisiko ausgesetzt. Dieses Projekt zielt darauf ab, ein Modell zu erstellen, das aus den unterschiedlichen Möglichkeiten, Home office einzusetzen, unterschiedliche Infektionsrisiken in den Wirtschaftssektoren ableitet. Daraus folgen wiederum verschiedene Strategien zur Eindämmung der Pandemie mit unterschiedlichen Konsequenzen für die Gesundheit, die Arbeitslosigkeit und das Einkommen der Beschäftigten in den jeweiligen Wirtschaftssektoren.

Projektteam: Ivo Bakota
>> Projektseite

Weitere wissenschaftliche Publikationen zu COVID-19 bezogenen Themen, die auf SHARE Daten basieren, können >> hier auf der SHARE Webseite abgerufen werden.

 

2. Corona und Rente

a) Lassen sich Haltelinien, finanzielle Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit trotz der Corona-Pandemie miteinander verbinden?

Seit 2019 gilt eine so genannte „doppelte Haltelinie“, die dafür sorgt, dass das Sicherungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung nicht unter 48% absinken und gleichzeitig der Beitragssatz nicht über 20% ansteigen wird. Diese Haltelinie gilt bis 2025. Anschließend gilt wieder „altes Recht“, nach dem das Sicherungsniveau und Beitragssatz gemäß der Rentenanpassungsformel inklusive des Nachhaltigkeitsfaktors angepasst wird. Letzterer berücksichtigt in der Anpassungsformel den demographischen Wandel, um die Finanzierung der Rentenleistungen nachhaltig und generationengerecht zu sichern. Der demgemäß stark steigende Beitragssatz und das stark fallende Sicherungsniveau widersprechen jedoch dem Wunsch der Bevölkerung nach einer in festen Haltelinien gegossenen Verlässlichkeit.

Eine MEA Discussion Paper stellt mögliche Auswege aus diesem Dilemma vor. Sie bestehen aus unterschiedlichen Kombinationen von Haltelinien, nachhaltiger Finanzierung und generationengerechter Aufteilung der demographischen Lasten. Das Paper verwendet das MEA-PENSIM Modell, um die Entwicklung des Sicherungsniveaus, des Beitragssatzes und evtl. zusätzlicher Deckungsbeiträge durch Steuermittel für solche Auswege zu berechnen. Wie in Börsch-Supan und Rausch (2020a) gezeigt, kann keines dieser Alternativmodelle Beitragssatz und zusätzliche Bundesmittel langfristig stabilisieren. Dies liegt vor allem daran, dass die finanzielle Lage der Rentenversicherung nach 2030 durch eine zunehmende Differenz zwischen Rentenzugangsalter und Lebenserwartung bestimmt wird. Durch die Corona-Pandemie hat sich diese Lage weiter verschärft. Diese Modelle müssen daher durch eine Anpassung des Rentenzugangsalters an die Lebenserwartung auch nach 2031, wenn die „Rente mit 67“ vollständig eingeführt sein wird, ergänzt werden. Die MEA Wissenschaftler zeigen in ihrer Studie, dass bis auf die beiden Modelle einer doppelten Haltelinie alle übrigen Modelle einen Beitragssatz von unter 23,5% einhalten könnten, ohne zusätzliche Bundesmittel zu benötigen.


Literatur: Börsch-Supan, Axel; Rausch, Johannes: "Lassen sich Haltelinien, finanzielle Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit trotz der Corona-Pandemie miteinander verbinden?". MEA Discussion Paper 01-2021.

 

b) Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Rente

Die Folgen der Corona-Pandemie für Beitragszahler und Rentner haben Forscher der sozialpolitischen Abteilung, des Munich Center for the Economics of Aging (MEA), berechnet. Demnach belastet die Pandemie die Beitragszahler deutlich stärker als die Rentner. Bei zu erwartenden sinkenden Jahreslöhnen der Beitragszahler wird das Sicherungsniveau der Renten 2021 deutlich ansteigen, und zwar umso mehr, je tiefer die Rezession ausfällt. Das liegt daran, dass aufgrund der gesetzlich festgelegten Rentengarantie die Renten nicht sinken dürfen, obwohl die Jahreslöhne dies tun. Nach altem Recht würde dies in den hoffentlich demnächst folgenden guten Jahren wieder in die alte Balance zwischen den Generationen gebracht. Mit der Einführung der „doppelten Haltelinie“ wurde dieser „Nachholfaktor“ jedoch ausgesetzt. Die Folge ist eine dauerhafte Erhöhung des Sicherungsniveaus.  

Durch die bis 2025 gültige doppelte Haltelinie wird der Anstieg des Beitragssatzes (aktuell 18,6%) zwar bei 20% gedeckelt. Infolgedessen muss aber ab 2021 mit höheren Bundesmitteln für die gesetzliche Rentenversicherung gerechnet werden. Außer bei einer relativ milden bzw. kurzen Rezession wird schon 2021 die Haltelinie von 20% erreicht, was ohne die Corona-Krise erst 2025 eingetreten wäre. In der Konsequenz müssen die Bundeszuschüsse um bis zu 5 Milliarden Euro bereits im nächsten Jahr und bis zu 19 Milliarden Euro im Jahr 2025 erhöht werden.

„Rentenempfänger werden also finanziell deutlich weniger von der Corona-Krise betroffen sein als die Erwerbsbevölkerung und werden paradoxerweise langfristig durch die Krise sogar bessergestellt“, erklärt Axel Börsch-Supan, Direktor des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik.

Details zu den Berechnungen und die unterschiedlichen Szenarien finden Sie in dem MEA Discussion Paper 11-2020. Ein weiterer Beitrag zu diesem Thema ist im ifo Schnelldienst 04/2020 erschienen.

Projektteam: Axel Börsch-SupanJohannes Rausch